Mit Hilfe von Echelon, dem wohl leistungsfähigsten Nachrichtengewinnungssystem der Welt, kann jeder Telefonanruf, jedes Fax und jede E-Mail, die irgendwo auf der Welt versandt werden, abfangen und ausgewertet werden. Erstmalig eingerichtet wurde es 1971 von den USA, dem Vereinigten Königreich, Australien, Neuseeland und Kanada mit dem Ziel der Überwachung der militärischen und diplomatischen Kommunikationen der Sowjetunion und seiner kommunistischen Verbündeten. Auch heute ist dieses Überwachungssystem noch sehr aktiv. Warum erregt dieses System die Gemüter? Echelon ist ein Abhörsystem mit zwei besonderen Merkmalen. Zum einen gewährleistet es eine praktisch allumfassende Überwachung, zum anderen operiert das System weltweit auf der Grundlage der Zusammenarbeit zwischen mehreren Staaten. Jeder Staat stellt den anderen seine nationalen Abhöreinrichtungen zur Verfügung; die Kosten werden geteilt und die gesammelten Informationen gemeinsam genutzt. Verletzung der Privatsphäre Warum ist das System immer noch aktiv, wenn es doch für Verteidigungszwecke im Kalten Krieg konzipiert war? Mehr noch, warum wird es nach wie vor erweitert und weiterentwickelt, obwohl der Verdacht besteht, dass es weltumspannend zu Zwecken der Wirtschaftsspionage ausgenutzt wird und als Eingriff in die Privatsphäre gewertet wird? Im Jahr 2000 rief das EU-Parlament einen Untersuchungsausschuss zum Thema Echelon ins Leben. Es bestand die Befürchtung, dass trotz des Bestehens europäischer Gesetze zum Schutz der Bürgerrechte nicht genug getan würde, um die Rechte der BürgerInnen vor den Lauschangriffen zu schützen. Sachverständige behaupteten, die Vereinigten Staaten und Großbritannien spionierten bereits in europäischen Unternehmen und setzten ihre eigenen Unternehmen über deren Firmengeheimnisse in Kenntnis. Gemäß Artikel 8 der europäischen Menschenrechtskonvention ist die Beeinträchtigung der Ausübung des Rechts auf den Schutz des Privatlebens nur dann zulässig, wenn sie im Interesse der nationalen Sicherheit erfolgt und sie in Übereinstimmung mit dem nationalen Recht steht. Jede Verletzung der Privatsphäre muss verhältnismäßig sein, so dass konkurrierende Interessen gemäß der Bestimmung des Fallrechts des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte abgewogen werden können. Das uneingeschränkte Abhören von Kommunikationsverbindungen würde nur in einem 'Polizeistaat' von den staatlichen Behörden erlaubt werden. Demokratische Kontrolle Sämtliche Behauptungen des Missbrauchs von Echelon konnten jedoch bislang nicht nachgewiesen werden. Die betroffenen Regierungen bemühen sich aus nachvollziehbaren Gründen, die Fähigkeiten ihrer Systeme geheim zu halten. Es wäre auch falsch, davon auszugehen, dass all diese Kommunikation aufgezeichnet, geschweige denn gelesen werde. Der heutige Umfang an weltweiten Kommunikationsverbindungen macht deutlich, dass selbst mit den leistungsfähigsten Computern, die in der Lage sind, Kommunikation nach bestimmten Schlüsselwörtern oder bestimmten Ausgangsquellen auszusuchen, lediglich ein verschwindend geringer Teil der Verbindungen jemals von einer beliebigen Dienststelle gelesen werden könnte. In Wirklichkeit liegt das Problem des Einbruchs in die Privatsphäre nicht in der Existenz eines Echelon-Systems oder dessen russischen Pendants. Die Problematik liegt in der Überwachung der Nachrichtendienste, die diese Systeme betreiben, sowie im Vertrauen, das die BürgerInnen in ihre demokratischen Regierungen setzen. Dies, und nicht das technische System selbst, sollte im Mittelpunkt der Bemühungen derer stehen, die um den Schutz der Menschenrechte besorgt sind. Wir können den Vormarsch der Technologie nicht aufhalten. Aber wir können sicherstellen, dass sie nicht missbraucht wird.