Die europäische Quadratur des Kreises
Pierre de Charentenay: Die europäische Quadratur des Kreises
Nehmen wir ein Bild, um von Europa in dem Augenblick zu reden, in dem die Verfassung vollendet wird. In chinesischen Tempeln wie in gotischen Kathedralen haben die Architekten versucht, den Kreis und das Viereck zu versöhnen, der eine als Zeichen des Göttlichen und seiner Inspiration, das andere als Repräsentant für Erde, Welt und ihre Elemente. Mit der europäischen Konstruktion verhält es sich ähnlich: Das Viereck ist die Konstruktion zwi-schen Regierungen, die traditionelle Verhandlung jeder Zusammenarbeit zwischen den Län-dern, während der Kreis die gemeinschaftliche Suche darstellt, die es erlaubt hat, die Union zu fördern, die wir kennen. Dieser Ausdruck von zwei gegensätzlichen geometrischen Figu-ren ist bei Bauwerken ebenso ein Wunder wie bei politischen Konstruktionen. Aber die Ka-thedralen wären ohne Inspiration ebenso wenig erbaut worden, wie die europäische Konstruk-tion ohne die gemeinschaftliche Dynamik. Die Debatten zur Verfassung stehen in dieser Scharnierposition zwischen einem soliden Viereck, das sich zu entwickeln versucht und ei-nem großen gemeinschaftlichen Kreis, der dem Druck der Nationen widersteht.
Die Herausforderung einer europäischen Quadratur des Kreises wurde zu Beginn durch einen kraftvollen Antrieb seiner Gründerväter bewältigt, Robert Schuman im besonderen. Aber diese Inspiration ist weit weg. Die Notwendigkeit, voranzukommen, scheint nicht mehr so dringend. Routine hat sich eingestellt. Bürokratie ist gewachsen. Generationen erneuern sich. Eine An-näherung unserer Länder, um Krieg zu verhindern, ist keine große Notwendigkeit mehr, weil man schon nicht einmal mehr sieht, warum sie auf der Hand läge. Wenn Enthusiasmus daher schwierig zu mobilisieren ist, muss versucht werden, den Verstand sprechen zu lassen. Er könnte uns wenigstens sagen, warum dieser schwierige Weg der Solidarität verfolgt, warum gewartet werden soll, dass jeder einen Schritt macht, damit alle vorankommen und wie die Wünsche jedes einzelnen Landes in einem europäischen Gemeinwohl kombiniert werden.
Rückgriff auf die Vernunft
Da die Inspiration fehlt, hören wir auf die Vernunft. Lassen wir sie wirksam arbeiten und kommen wir zu den fundamentalen Fragen ohne a priori zurück. Warum soll diese europäi-sche Konstruktion weiter verfolgt werden? Die Antwort ist einfach gesunder Menschenverstand: dieses politische Gebäude ist in einer globalisierten Welt notwendig, die von den Verei-nigten Staaten von Amerika beherrscht wird, in der einzelne Europäer auf Wirkungslosigkeit, Ohnmacht und Schweigen beschränkt wären. Die Irak-Krise hat es uns gezeigt. Diese Krise hat im übrigen etwas Gutes. Sie zwingt zum Nachdenken über unsere Unei-nigkeiten, die sie an den Tag gebracht hat. Wir wussten uns uneins über viele Themen, aber wir wollten es nicht zugeben. Heute ist es unmöglich, dies weiter zu ignorieren, und weiterhin nichts zu tun - es sei denn, wir wollen in Ohnmacht versinken. Niemand will das, aber die Motive, voranzukommen, sind nicht stark genug, um diese Dissonanzen verstummen zu lassen.
Es tut daher Not, uns wieder mit Nachdruck vor Augen zu führen, dass wir eine gemeinsame Außenwirkung haben wollen, dass wir die Werte verteidigen wollen, die uns am Herzen lie-gen. Lassen wir uns nicht von anderen einseitige Sichtweisen aufzwingen, die uns problema-tisch erscheinen. Geben wir der internationalen Szene ihre pluralistische Farbe zurück, die eine juristische Ordnung respektiert, die auf dem weltweiten Gemeinwohl aufgebaut ist. Ver-folgen wir auch eine Entwicklung, die in den Ländern des Südens und Irland so erfolgreich war. Ziehen wir alle neuen Mitgliedsstaaten und alle Regionen, die in Schwierigkeiten sind, in den Kreis der Solidarität.
Drei Schwierigkeiten
Alle Leser, die an diesem Punkt noch dabei sind und glauben, dass die europäische Konstruktion weiter verfolgt werden soll, müssen sich informieren, zu verstehen suchen und ihre Überzeugungen mit der Umgebung teilen. Die Sache will überlegt sein bei der Passivität und dem unergründlichen Unwissen der Bürger gegenüber Europa. Die nationalen Regierungen sind vorrangig verantwortlich, weil sie oft Europa als Sündenbock nutzen, statt das komplexe Werk zu zeigen, das mit den anderen Ländern seit 50 Jahren vollbracht wird. So gesehen muss mit allen anderen Europäern drei schwierigen Fragen begegnet werden: Die erste betrifft das gemeinschaftliche Funktionieren mit 25. Der Wandel, der durch die Erweiterung um zehn neue Mitgliedstaaten geschehen wird, ist noch nicht bewusst. Dies ist nicht eine einfache Ver-größerung, es ist ein Wechsel der Skala. Der Ministerrat wird nicht mehr eine Arbeitsgruppe, sondern fast ein Parlament. Alle müssen angehört werden, gemeinsam entschieden, niemand am Rande gelassen werden, auch nicht der kleinste.
Die zweite Frage betrifft die Türkei. Offizieller Kandidat seit 1993, muss sie den Anforderun-gen genügen, die 1993 in Kopenhagen beschlossen wurden. Weit davon entfernt, ein einfa-cher technischer Prozess zu sein, lässt diese Kandidatur zahlreiche Besorgnisse entstehen, riesige Trugbilder und viele ungerechte Urteile. Um dem zu entrinnen, muss es von Seiten der Union zur Zeit viel Objektivität geben und ein entschiedenes Engagement für tiefe Reformen auf Seiten der Türkei. Denn es geht nicht nur darum, die Verwaltung oder die Landwirtschaft zu verbessern, sondern auch eine Kultur zu verändern, in der Demokratie und Respekt vor dem Individuum zur Zeit noch recht wenig praktiziert werden.
Demokratie und Zivilgesellschaft
Die dritte Frage betrifft die Zivilgesellschaft und die Demokratie. Während langer Zeit war die europäische Konstruktion Sache von Experten. Dass das EU-Parlament direkt gewählt wird, hat die neue Runde nicht wirklich verändert. Die Bürger Europas wissen wenig von dem politischen System, das sie vereint. Sie haben immer den Eindruck, Brüssel sei der Hauptturm des Schlosses von Kafka, ebenso unerreichbar wie unverständlich. Beide Kon-vente, die die Menschenrechtscharta und den Verfassungsvertrag erarbeitet haben, haben die Zivilgesellschaft eingeladen, sich zu äußern. Der Vorstoß war ehrenvoll, aber völlig unwirk-sam, da die Teilnehmer bei den Konsultationen in Brüssel und anderen Mitgliedsländern nur die ohnehin bereits überzeugten Europäer waren. Sie repräsentierten nicht den Durchschnittseuro-päer. Es ist also zu fragen, was man unter einer "Konsultation der Zivilgesellschaft" in Europa versteht. Das heutige Konglomerat von Nichtregierungsorganisationen in Brüssel repräsen-tiert nicht die europäische Demokratie, sondern nur die Gruppen, die über die Mittel verfügen, ständige Büros zu unterhalten. Die Anwesenheit dieser Zivilgesellschaft ist positiv, sie kann aber nicht die Äußerungen der Bevölkerung selber zusammenfassen oder ersetzen. Es sollte also ein Interesse daran bestehen, allen NROs einen besonderen Status zu geben, um die Rolle zu klären, die sie spielen sollen, und ansonsten Mittel zu suchen, damit die europäische De-mokratie für alle funktioniert. Ein breites Arbeitsgebiet.


