Europäische Kulturpolitik mit beschränkter Möglichkeit?
Seit 1992 besitzt die Europäische Union mit dem Artikel 151 des Vertrags von Maastricht eine beschränkte Kompetenz im Bereich Kultur. Seit dem Jahr 2000 werden die Aktivitäten der Europäischen Kommission, die vorher auf einige Programme verteilt waren, durch das Programm ?Kultur 2000? gebündelt. Für den Zeitraum der Jahre 2000-04 stehen 167 Mio. ? für Kulturaktivitäten zur Verfügung. Trotzdem bleibt die Frage berechtigt: brauchen wir überhaupt eine ?europäische Kulturpolitik?? Wenn Europapolitiker über Kultur sprechen, dann zitieren sie gerne ein Jean Monnet zugeschriebenes Zitat: ?Wenn ich noch einmal beginnen müsste mit dem europäischen Integrationsprojekt, dann würde ich bei der Kultur beginnen?. Ebenso undeutlich wie die Quelle ist oftmals die Absicht der Aussage. Soll die Notwendigkeit einer gemeinsamen europäischen Kulturpolitik betont werden? Was soll das Ziel einer solchen Kulturpolitik sein? Eine ?europäische Einheitskultur?, wie manche Kritiker befürchten? Die pessimistischen Kritiker können sich auf ein verbürgtes Zitat des österreichischen Schauspielers Raoul Aslan berufen, der auf die Frage eines Politikers, was er denn für die Kultur in Wien Gutes tun könne, geantwortet hat: ? In Ruhe lassen, nur in Ruhe lassen??. In der Spannung zwischen diesen beiden durch die Zitate angedeuteten Tendenzen befindet sich jede Kulturpolitik, sei sie nun regional, national oder europäisch orientiert. Erschwerend für Europa kommt hinzu, dass nicht nur sehr unterschiedliche Traditionen berücksichtigt sein wollen, sondern dass auch einander entgegen gesetzte Wünsche an die europäischen Kulturpolitiker herangetragen werden: - Soll die Europäische Kommission möglichst regional angesiedelte Projekte fördern, mit der Absicht, sie mit ähnlich orientierten Initiativen in anderen Mitgliedsstaaten in Kontakt zu bringen und zu vernetzen ? oder sollen Großveranstaltungen gefördert werden, die die ?europäische Dimension? betonen und das ?Gemeinsame der europäischen Kultur? beschwören? - Was soll gefördert werden ? die unionsweiten Produktionen einiger europaweit anerkannter Künstler, oder eine Vielzahl kleiner regionaler Künstler ? in der Absicht, auch auf bei ihnen das Bewusstsein zu fördern ?zu Europa zu gehören?? - Sollen kulturelle Innovationen gefördert werden, neue Formen des Kulturschaffens ? oder sollen mehr Mittel in die Erhaltung des europäischen Kulturerbes investiert werden? Eine breitere Herausforderung Angesichts der Bandbreite dieser Wünsche, der Begrenztheit der Mittel und der unterschiedlichen Akzentsetzungen der am Entscheidungsprozess beteiligten politischen Akteure verwundert es nicht, dass ?Kultur 2000? versucht, sich hindurchzulavieren und alle zufrieden zu stellen ? was von den Kritikern dem Programm wiederum vorgeworfen wird. Im Herbst 2003 wurde das Programm ?Kultur 2000? ohne weitere Schwierigkeiten um zwei Jahre bis 2006 verlängert. Im Hinblick auf die umfangreichen und großen Aufgaben des Erweiterungsprozesses wollte man der Auseinandersetzung ausweichen, um dann 2005 ? mit einer neuen Kommission und einem neu gewählten Parlament ? die Diskussion über die Zukunft des Europäischen Kulturprogramms erneut in Angriff zu nehmen. Vielleicht sollte die Diskussion dann das Monnet?sche Diktum wieder aufgreifen, aus einem einfachen Grund: Wenn Kultur und Identität wirklich eng miteinander zusammenhängen und Europa sich derzeit auf der Suche nach seiner Identität befindet ? weil es mehr sein will als eine reine Wirtschaftsgemeinschaft, weil es seine Vielfalt erhalten möchte, aber gleichzeitig nach einer alles verbindenden und zusammenhaltenden Klammer sucht ? dann wird es grundlegend darüber zu diskutieren haben, wie es dieser Identität Ausdruck verleihen möchte ? und: wie viel ihm dieser Ausdruck wirklich wert ist.


