Thursday 23. May 2013
Nr. 65 (11/2004)

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Zentrale Studie - Osten trifft Westen

Bei dem historischen fünften EU-Asien Treffen - ASEM - vom 7. bis 9. Oktober in Hanoi, in Vietnam, kamen 39 Partnerländer zu Gipfelgesprächen zusammen, in einer Zeit, in der die Asienpolitik der EU an Schwung gewinnt.
Asien blüht als internationaler Wirtschaftsakteur und politisches Schwergewicht immer mehr auf. Allein Südostasien bildet mit seiner Bevölkerung von 503 Millionen Einwohnern einen der größten regionalen Märkte der Welt. Insofern musste die EU eine Politik der Partnerschaft und des strategischen Dialogs aufbauen, um sich in Erwartung des Potentials dieser Gegend die Chancen, die der Osten bieten kann, zunutze zu machen.  Die Vergangenheit abstreifen Das Verschwinden des sowjetischen Kommunismus aus der Region hat dramatische politische Entwicklungen und intensive Machtkämpfe zur Folge gehabt. Einige Länder haben Schritte in Richtung von Demokratisierung unternommen, wie Indonesien, welches die dafür erforderlichen Grundlagen schuf, doch aufgrund von steigendem zentrifugalem Druck Probleme mit der konkreten Implementierung hat. In anderen Ländern bleibt die Lage explosiv und die Menschen dem Gesetz der Militärs und der Theokraten unterworfen. Aufgrund der politischen Anfälligkeit der Region steht für den Westen immer mehr auf dem Spiel, nicht nur in Bezug auf politische Stabilität, sondern auch handelspolitisch und finanziell gesehen. Die so genannten brüllenden Tiger im südostasiatischen Wirtschaftsraum, wie Indonesien, Singapur, Malaysien, Thailand, Südkorea und China, um nur einige zu nennen, erzielten in den späten 80er Jahren und in den 90er Jahren ein sehr starkes Wirtschaftswachstum. Sie verzeichneten Wachstumsraten zwischen 6 und 8 Prozent pro Jahr. Enorme Summen an ausländischem Kapital gekoppelt mit strikten Steuerkontrollen schaffen Bedingungen, die für die Entstehung von neuen Arbeitsplätzen und Wohlstand ideal waren. Wirtschaftswachstum sicherte den neuen südostasiatischem Wirtschaftsraum internationalen Einfluss und Anerkennung. Die günstigen finanzpolitischen Umstände der 90er Jahre lenkte die Aufmerksamkeit der restlichen Welt auf die wachsenden Handels- und Investitionsmöglichkeiten im Osten. Insofern läuteten die 90er Jahre eine neue Ära der internationalen Diplomatie, des Austauschs und der Zusammenarbeit zwischen Ost und West ein. Im Bemühen, die Chancen neuer Märkte und multilateraler Beziehungen zu nutzen, veröffentlichte die Europäische Kommission 1994 einen Bericht mit dem Titel: ?Auf dem Weg zu einer neuen Asien-Strategie?. Der Bericht betonte die Notwendigkeit, die Beziehungen der EU zu Asien zu modernisieren und verwies insbesondere auf die politische, wirtschaftliche und kulturelle Bedeutung Asiens für das 21. Jahrhundert. 2001 folgte eine Mitteilung der Kommission, die darauf abziehlte, den Dialog mit Asien in den Bereichen Politik und Sicherheit zu vertiefen, gegenseitigen Handel sowie die Investitionsbeziehungen in beiderlei Richtung zu fördern, einen effizienten Beitrag zur Armutsbekämpfung in der Region zu leisten und bei der Verbreitung von Demokratie, good governance und Rechtstaatlichkeit in der gesamten Region behilflich zu sein. Diese Zielsetzungen wurden in der Mitteilung der Kommission aus dem Jahre 2003 erneut bestätigt.  Gelegenheit zur Partnerschaft Die Implementierung dieser Politik findet ihren Niederschlag in den EU-Asien Gipfeltreffen, die seit 1996 regelmäßig stattfinden. Das erste ASEM-Gipfeltreffen fand im März 1996 in Bangkok statt. Es folgten weitere Gipfel im Zweijahres-Rhythmus (London 1998, Seoul 2000, Kopenhagen 2002). Der letzte ASEM-Gipfel fand vom 7. bis 9. Oktober in Hanoi, Vietnam statt. Es nahmen 39 Partner aus der erweiterten EU sowie die 13 Mitglieder des Verbands südostasiatischer Nationen (ASEN) darunter auch China, Japan und Korea teil. ASEM ist ein informeller Prozess, der die Grundlage für eine Diskussionsplattform bietet, die sich insbesondere mit internationalen Themen und Fragen aus Politik, Wirtschaft und Kultur auseinandersetzt. Auf der Grundlage der ASEM-Gipfel haben sich nachgeordnete Ebenen des Austauschs entwickelt, insbesondere zwischen Außenministern und Wirtschafts- bzw. Finanzministern. Diese beiden Gruppen treffen sich in den Jahren zwischen den Gipfeln mit dem Ziel, den Dialog und die Partnerschaft weiter zu vertiefen. Ferner gibt es Ministertreffen in den Bereichen Wissenschaft und Technologie, Migration, Umwelt, Kultur und Zivilisation. Bereiche des gegenseitigen Interesses beim jüngsten Hanoitreffen umfassten den möglichen Beitritt Vietnams in die Welthandelsorganisation (WTO), den Kampf Terrorismus, Betrug, die Reform der Vereinten Nationen sowie die geplante Gründung einer Wirtschafts- Sicherheits- und soziokulturellen ASEAN-Gemeinschaft. Der niederländische Außenminister und Delegationsvertreter des niederländischen Ratsvorsitzes, Bernard Bot, fasste die Bedeutung dieser Treffen mit den Worten zusammen ?das Treffen unterstreicht die Verbindungen, die von der EU und Asien geschätzt werden?. Koordinierte Beziehungen zwischen diesen 39 Partnern hat es in diesem Ausmaß noch nie gegeben. Zusammenarbeit, selbst wenn sie nur auf der Ebene des informellen Austauschs erfolgt, hat sowohl in politischer als auch in wirtschaftlicher Hinsicht spürbare Vorteile erbracht. So gehen 21 Prozent der Exporte der EU in den asiatischen Raum. Asien ist somit der drittgrößte regionale Handelspartner der EU. Asien beherbergt jedoch auch Zweidrittel der Armen auf der Welt. 800 Millionen Menschen müssen dort mit weniger als einem Dollar pro Tag auskommen. Dementsprechend kommen 30 Prozent der gesamten Hilfsmittel für Asien aus der EU. Diese Zahlen zeugen von den enormen Ungleichgewichten und Herausforderungen, vor denen der asiatische Kontinent steht. Die EU hofft, mit ihrer Politik dieser Situation Abhilfe zu schaffen, indem sie mit ihren Partnern zusammenarbeitet, um eine Region aufzubauen, in der die Vorteile der Marktwirtschaft allen zugute kommen.  Politik der Zukunft Die Beziehungen zwischen der EU und Asien scheinen gesund und sicher zu sein und bieten in einer Zeit, Raum für noch intensivere Formen der Zusammenarbeit, der Beratungen und der diplomatischen Bemühungen. Die EU erkennt die unbestreitbare Notwenigkeit eines zukunftsorientierten politischen Engagements in Asien und arbeitet an politischen Maßnahmen, die die Vorteile einer für beide Seiten konstruktiven Beziehung unterstreichen. Napoleon sagte einmal ?Lasst China schlafen, denn wenn es aufwacht, wird es die Welt zum beben bringen?. Es sieht so aus, als ob nicht nur China, sondern die gesamte Umgebung aufwacht und ihre eigenen Möglichkeiten erkennt. Die Welt wird immer stärker beben, wenn die asiatischen Tiger anfangen zu brüllen. In einer Zeit, in der der Nachhall des Gebrülls aus Asien in Europa immer deutlicher vernehmbar wird, hat die EU keine andere Wahl, als ihre Beziehungen mit Asien zu festigen.

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