Saturday 25. May 2013
Nr. 65 (11/2004)

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Interkulturelles Europa

Seminar zur EU Migrations- und Asylpolitik 2004-2005: ?Europa braucht Immigranten ? wie kann eine umfassende Migrationspolitik aussehen??
Am 4. Oktober 2004 veranstalteten das European Policy Centre, die King Baudoin Foundation und das Migration Policy Institute (MPI) in Brüssel ein Seminar über das neue EU-Fünfjahresprogramm zu den Themen Asyl, Migration und Grenzkontrolle. In sechs Podiumsdiskussionen erörterte einschlägige Experten von verschiedenen internationalen NGOs, wissenschaftlichen Einrichtungen, europäischen Hochschulen und Vertretern der Europäischen Union die wichtigsten Herausforderungen der kommenden Jahre. Schwerpunkte des Tages waren die folgenden Bereiche: Asyl, Arbeitsmigration, Grenzkontrolle, Integration, Migration und Entwicklung, sowie eine gemeinsame europäische Migrationspolitik. Rede von EU-Kommissar Antonio Vitorino Höhepunkt der Konferenz war sicherlich der Auftritt von Kommissar Antonio Vitorino am Nachmittag, der über die EU-Politik im Bereich Asyl und Migration referierte. Nach einer kurzen Evaluation der seines Erachtens erfolgreichen EU-Politik der letzten fünf Jahre ? der Umsetzung des Tampere-Programms ? ging er ausführlich auf das neue Fünfjahresprogramm ein. Zentrale Aufgabe im Asylbereich werde die Schaffung eines europäischen Asylsystems sein. Unbedingt notwendig sei auch ein realistischer Ansatz in der Migrationspolitik: Vitorino sprach sich für europäische Rahmengesetze in den Schlüsselbereichen Aufnahme und Integration aus. Der Dialog mit Drittstaaten müsse gestärkt werden, wobei die EU dem Prinzip ?burden sharing, not burden shifting? verpflichtet sei. Vitorino erklärte, dass die Kommission eine Initiative für den Umgang mit Migrationsströmen im Mittelmeerraum vorbereite. Er ging auch auf den Vorschlag des deutschen Innenministers Schily zur Errichtung von Flüchtlingszentren in Nordafrika ein: im informellen Rat der Innenminister Ende Oktober habe es keine Einigung darüber gegeben; sie würden allenfalls als ergänzende Maßnahme diskutiert. Bei allen Überlegungen gelte aber natürlich, dass die EU ihrer humanitären Verpflichtung nachkommen müsse. Mit seiner Rede hat der scheidende Kommissar seine Vision einer künftigen Asyl- und Migrationspolitik vorgestellt. Es bleibt abzuwarten, ob der Ansatz der neuen Kommission dieser Vision Vitorinos entsprechen wird.

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