Sunday 26. May 2013
Nr. 66 (12/2004)

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Man kann auch miteinander reden

Die internationalen Treffen der Welthandelsorganisation (WTO) von Vancouver bis Cancun werden meist von Demonstrationen, Krawallen und Zerstörung durch die ?Anti-Globalisten? begleitet.
Auf der einen Seite die verschanzten Delegierten, auf der anderen Seite die Chaoten, dazwischen Slogans und Schweigen: dieses Bild prägt sich bei der medialen Berichterstattung über diese Treffen ein. Pascal Lamy, in den letzten Jahren als Kommissar zuständig für die Europäische Handelspolitik, hatte einen anderen Weg gewählt. Nur das Gespräch zwischen den verschiedenen Interessenvertretern kann den Prozess der Verhandlungen friedlich voranbringen und die unterschiedlichen Positionen in der Formulierung der EU-Verhandlungsposition mit berücksichtigen. Dazu richtete er den Civil Society Dialoge ein. In der Allgemeinen Sitzung dieses Dialogforums am 15. Oktober 2004 hielt der Kommissar Rückblick und Evaluation. Dabei strich er drei Punkte heraus. Sein Ansatz, das Gespräch mit den Vertretern der unterschiedlichen Interessensgruppen zu strukturieren und in einem Dialogforum zusammen zu fassen, hat sich als richtig erwiesen. Das Forum ist prinzipiell für alle offen, die bereit sind, sich und ihre Organisation eintragen zu lassen und die Ziele der Organisation offen zu legen. Der Dialog ist themenbezogen strukturiert: Neben einem halbjährlichen allgemeinen Treffen mit dem Kommissar finden Treffen zu den verschiedenen Bereichen der WTO-Verhandlungen statt: Landwirtschaft, Dienstleistungen, Textil, Nachhaltigkeit usw. An den jeweiligen Treffen nehmen aber alle interessierten Gruppen teil, es gibt keine eigenen Treffen für Vertreter der Wirtschaft oder der NGO?s. Die Vorteile sind deutlich: man kennt die Position des anderen und die erste Reaktion der Kommission auf diese Position. Außerdem kann man auf die (gegenteilige) Position in der Diskussion direkt reagieren. Pascal Lamy beurteilte diesen Aspekt des Dialogs als das für seine Arbeit im Rahmen der WTO-Verhandlungen wichtigste Element. Aus dem regelmäßigen Gedankenaustausch wächst Vertrauen, das zeigte etwa auch die gemeinsame Enttäuschung nach dem Scheitern des Gipfels von Cancun. Für seine Offenheit und Dialogbereitschaft erntete der Kommissar in der Diskussion Lob von allen Seiten ? in seinem Metier eher eine Ausnahme. Es erstaunt daher auch nicht, dass er seinem Nachfolger Peter Mandelson die Fortsetzung dieses Dialoginstruments wärmstens ans Herz legte und empfahl.

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