Saturday 25. May 2013
Nr. 70 (4/2005)

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Die Regionen und Lissabon

?Lissabon braucht die Regionen ebenso sehr wie die Regionen Lissabon brauchen.? ? Brüsseler Konferenz zur Rolle der Regionen in der Lissabon-Agenda
Am 3. März 2005 lud die EU-Kommissarin für Regionalpolitik, Danuta Hübner, zu einer Konferenz mit dem Thema ?Kohäsion und die Lissabon-Agenda: Die Rolle der Regionen? ein. Mehr als 500 Teilnehmer diskutierten, wie die Schlüsselrolle, die die 245 europäischen Regionen in der Lissabon-Agenda spielen sollen, aussehen könnte. Die im März 2000 vereinbarte Agenda zielt darauf ab, die EU innerhalb von 10 Jahren (also bis 2010) zum wettbewerbsfähigsten und dynamischsten wissensbasierten Wirtschaftsraum der Welt zu machen. Sie umfasst einen Katalog konkreter strategischer Ziele in der Wirtschafts-, Sozial- und Umweltpolitik. Angesichts der Globalisierung und der sich dramatisch verändernden Bevölkerungsstruktur ist es notwendig, Wissenschaft, Wirtschaft und Sozialsysteme grundlegend umzustrukturieren. Hauptfelder sind deshalb die wirtschaftliche, soziale und ökologische Erneuerung und Nachhaltigkeit. Die Lissabon-Strategie unterstreicht die Bedeutung von Forschung und Entwicklung für ein nachhaltiges Wirtschaftswachstum. Der letztes Jahr vorgelegte ?Kok-Bericht?, die Halbzeitbewertung der Lissabon-Strategie, benannt nach dem früheren niederländischen Premierminister Wim Kok, hält zwar an diesen Zielen bis 2010 fest, bescheinigt den Mitgliedstaaten der EU jedoch eine mangelnde Umsetzung und fordert mehr Eigenverantwortung auch auf regionaler Ebene Bereits jetzt, unterstützt durch den Strukturfonds und den Kohäsionsfonds der Europäischen Union, arbeiten die Regionen auf eine Verwirklichung der Lissabon-Ziele hin. Mehr als ein Drittel des Haushalts der Europäischen Union wird für die Verringerung der Entwicklungsunterschiede zwischen den Regionen und des Wohlstandsgefälles zwischen den Bürgern aufgewendet. So will die Union den weniger entwickelten Regionen helfen, den Anschluss zu finden; sie trägt sowohl zur Umstrukturierung krisenbedrohter Industriegebiete und zur wirtschaftlichen Diversifizierung in Gebieten mit rückläufiger Landwirtschaft als auch zur Wiederbelebung verfallener Stadtviertel bei. Wie geht es weiter mit der Lissabon-Strategie? Im Programmplanungszeitraum 2007-2013 wird die Regional- und Kohäsionspolitik der Europäischen Union große Herausforderungen bewältigen müssen. Deshalb hat die Europäische Kommission ein neues Aktionsprogramm für Wachstum und Arbeitsplätze ins Leben gerufen. Diese ?neue Partnerschaft? wird Maßnahmen auf EU- und Regionalebene für eine Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der Regionen fördern. Für die Umsetzung dieser Maßnahmen sollen die Zuständigkeiten auf nationaler Ebene und EU-Ebene klar abgegrenzt werden. Außerdem soll ein strategisches Konzept erarbeitet werden, das Prioritäten festlegt, die Koordinierung sicherstellt und eine regelmäßige, ergebnisoffene Überprüfung vorsieht: mehr Effizienz sowie größere Transparenz und politische Verantwortlichkeit sollen die Folgen sein. Die Kohäsionspolitik ist ein wichtiger Bestandteil der Strategie von Lissabon. Sie soll mithilfe der nationalen und regionalen Entwicklungsprogramme zum Hauptinstrument für ihre Umsetzung werden. Die Wirkung der Strukturfondsmittel geht weit über die kurzfristige Steigerung von Einkommen und Wachstum hinaus; diese Mittel wirken vielmehr tief gehend auf die Faktoren für die regionale Wettbewerbsfähigkeit ein und bringen auf diese Weise eine konstante, nachhaltige Entwicklung der Regionalwirtschaft hervor. Die positiven Erfahrungen der Regionen mit diesen Programmen sind besonders wichtig für das neue Aktionsprogramm der Kommission. Dieses soll nun eine noch klarere Ausrichtung auf Wachstum und Arbeitsplätze bewirken und die Regionen dazu bringen, mehr Eigenverantwortung zu übernehmen.

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