Wednesday 19. June 2013
Nr. 71 (5/2005)

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EU benötigt Integrationspolitik

Immigrations- und Integrationsfragen sind weiterhin umstritten und werden im politischen Dialog oftmals nur am Rande behandelt, aber: echte Fortschritte sind notwendig.
Die erfolgreiche Integration von Einwanderern in die Europäische Union ist nicht nur für die Einwanderer selbst, sondern auch für die breitere Gesellschaft unerlässlich. Die Europäische Kommission wird in Kürze Vorschläge für die praktische Anwendung von zehn gemeinsamen Grundprinzipien für die Integration von Einwanderern vorstellen, welche im November 2004 vom Europäischen Rat als Teil des Haager Programms verabschiedet wurden. Ziel dieser Programme ist es, Fortschritte in der Entwicklung von Grundlagen für eine gemeinsame Asyl- und Einwanderungspolitik, in der polizeilichen Zusammenarbeit und der Grenzkontrolle sowie bei der Schaffung einer Grundlage für die gegenseitige Anerkennung in der judiziellen Zusammenarbeit zu erzielen. Die zehn Grundprinzipien berücksichtigen die Rolle und die Verantwortung, die Einwanderern und Einwohnern der EU gleichermaßen zukommt. Sie zeigen die Schlüsselrolle auf, die Beschäftigung und Bildung im Integrationsprozess spielen und unterstreichen die Bedeutung der Achtung der innerhalb der Union herrschenden grundlegenden Werte sowie des erforderlichen Verständnisses für die in den Gastgeberländern herrschenden Sprachen, Normen und Traditionen. Die Prinzipien garantieren zudem die Achtung der Vielfalt der Kulturen, insofern deren Ausübung nicht im Widerspruch zu den unantastbaren Rechten der EU steht.  Vorschläge in der Praxis Vor diesem Hintergrund werden an die Vorschläge der Kommission hohe Erwartungen geknüpft. Die Integration ist kein Bereich, den man sich selbst überlassen darf, noch kann sie den Menschen aufgenötigt werden. So gesehen werden diese Vorschläge ganzheitlich angegangen werden müssen. Immigrations- und Integrationsfragen werden in den Medien nicht unbedingt positiv dargestellt. Aus diesem Grund muss die Kommission dafür Sorge tragen, dass sie politischen Vorgaben erarbeitet, die trotz des in einigen Bereichen der Gesellschaft herrschenden Widerstands und Missverständnisses allen BürgerInnen zum Vorteil gereichen.

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