Den Bürgern besser zuhören
Ziel ist es, Verbindungen zwischen den Zivilgesellschaften in den Mitgliedstaaten und in den Beitrittsländern zu schaffen und zu festigen. Darüber hinaus will die Kommission auf Bedenken reagieren, das Verständnis füreinander verbessern sowie die Debatte über die Erweiterung in der Gesellschaft insgesamt anregen.
Bei der Annahme dieses Vorschlags erklärte Olli Rehn, EU-Kommissar für Erweiterung: ?Wir müssen den Bürgern besser zuhören. Deshalb beginnt die Europäische Kommission den Dialog mit der Zivilgesellschaft, um mit den EU-Bürgern ins Gespräch zu kommen. Wir müssen einen intensiveren Dialog zwischen den Menschen in den EU-Mitgliedstaaten und in den Beitrittsländern fördern.?
Der Dialog mit der Zivilgesellschaft wird eine Debatte über die Erweiterung innerhalb der Gesellschaft insgesamt anregen. Das langfristige Ziel ist es, alle Bürger in der EU und in den Kandidatenländern Türkei und Kroatien auf den Beitritt vorzubereiten. Schwerpunkt des Vorschlags der EU-Kommission ist die Türkei, da falsche Vorstellungen und Bedenken bezüglich dieses Landes besonders verbreitet sind. Für den zivilgesellschaftlichen Dialog mit Kroatien gibt es dank des Stabilisierungs- und Assoziierungsprozesses für die westlichen Balkanländer bereits einen Rahmen. Neben den vorhandenen Gemeinschaftsprogrammen werden auch bilaterale Initiativen zwischen Kroatien und den EU-Mitgliedstaaten gefördert.
Ab 2006 wird die Kommission Mittel für neue bilaterale Austauschprojekte für Teilnehmer aus der EU und der Türkei im Rahmen der vorhandenen Heranführungsprogramme für Beitrittsländer bereitstellen. Hierbei sind für das Jahr 2006 rund 40 Millionen EUR vorgesehen.
Es wird erwartet, dass die Öffentlichkeit, private Einrichtungen und Organisationen der Zivilgesellschaft in der EU und in den Beitrittsländern durch die Mitteilung ermutigt werden, zu diesem Dialog beizutragen.
Die Mitteilung stützt sich auf eine sehr umfassende Definition von Zivilgesellschaft, i.S. aller sozialen Strukturen jenseits der staatlichen: Sozialpartner, Organisationen, welche die Akteure in Gesellschaft und Wirtschaft vertreten; Nichtregierungsorganisationenn und Basisorganisationen, wie Jugend- und Fanilienverbände; Religionsgemeinschaften.


