WERTE UND GLOBALISIERUNG
Das jüngste Treffen der Staats- und Regierungschefs in Hampton Court war äußerst ungewöhnlich. Die Streitigkeiten, die den britischen Ratsvorsitz bedroht hatten ? der Haushalt 2007-13, die britischen Rückzahlungen, die Bewertung des offensichtlichen Untergangs der Verfassung, die GAP ? all dies war von der Tagesordnung verschwunden. Tony Blair schlug nur ein einziges Thema vor: ?Möglichkeiten und Herausforderungen der Globalisierung?. Wie es in seiner Einladung hieß, ?ist es unsere Aufgabe, die europäischen Ideale, an die wir glauben, in der modernen Welt aufrechtzuerhalten. Wir müssen unseren BürgerInnen zeigen, dass wir uns der Themen und Herausforderungen annehmen, die ihnen wirklich am Herzen liegen?.
Die ?Authentizität? oder ?Integrität? der Europäischen Union hängt davon ab, inwieweit sie ihre erklärten Ideale und Werte lebt, so wie sich beispielsweise jeder Christ an der Lehre der Bergpredigt messen lassen muss. Der einzige schriftliche Beitrag der Europäischen Kommission zum Gipfel bestand eben in einem Papier über Werte. Das Dokument Europäische Werte in einer globalisierten Welt legt dar, was die Kommission als gemeinsame Werte aller unterschiedlicher EU-Staaten ansieht. Die wichtigsten unter ihnen sind: ?Solidarität und Zusammenhalt, Chancengleichheit und Bekämpfung jeder Form von Diskriminierung, angemessene Gesundheits- und Sicherheitsbedingungen am Arbeitsplatz, allgemeiner Zugang zu Bildung und Gesundheitsversorgung, Lebensqualität und Qualität der Arbeitsplätze, nachhaltige Entwicklung und die Einbeziehung der Zivilgesellschaft? (Abs. 2). Zweifelsohne stellen sich angesichts der Globalisierung bestimmte Fragen zu diesen Werten. Zum Beispiel, wie soll man sie angesichts der von den dynamischen Wirtschaften Chinas, Indiens und anderer Länder ausgehenden Bedrohung für den Wohlstand der EU aufrechterhalten? Da Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit mit einer Reihe dieser Werte in Konflikt stehen, stellt sich die Frage, welche Prioritäten wir setzen wollen. Mit anderen Worten, inwiefern sind wir gewillt, Werte wie den sozialen Zusammenhalt der Wettbewerbsfähigkeit zu opfern ? oder die Wettbewerbsfähigkeit diesen Werten?
Des Weiteren müssen wir uns fragen, inwieweit wir bereit sind, den Begriff ?Wachstum? selbst zu überdenken. Wenn eine bestimmte Gesellschaft sich nicht so recht vorstellen kann, die Steuern unmittelbar oder progressiv zu erhöhen, und so nach Wachstum strebt, um ihre Fürsorgesysteme besser finanzieren zu können, dann werden die Regierungen sich zumindest der Notwendigkeit bewusst sein, dass derartige Systeme verbessert werden müssen, sobald die Haushaltslage dies zulässt. Doch wenn das Ziel in Wachstum plus einem minimalen Fürsorgesystem besteht (so wie dies zurzeit in den USA der Fall ist), dann wird das Wachstum die Armut noch verschlimmern, da die technologischen Entwicklungen Arbeitsplätze zerstören und verstärkter Wettbewerb zu einer immer größeren Anzahl an eindeutigen Gewinnern und Verlieren führt.
Wie weit werden wir zu gehen gewillt sein, um den Wohlstand in Europa mit der Notwenigkeit in Einklang zu bringen, den Lebensstandard in den ärmsten Ländern der Welt zu verbessern? Würden wir sogar eine Begrenzung unseres eigenen Wachstums begrüßen, wenn sich dadurch die Chance böte, dass die Länder Schwarzafrikas oder auch die ärmeren Länder innerhalb der EU genügend Wachstum verzeichnen, um sich eines Tages selbst versorgen zu können?
Es gibt keine einfachen Antworten auf diese Fragen. Doch wird in dieser Mitteilung keine dieser Fragen aufgeworfen oder angedacht. (In dem Monat, in dem die EU eine neue Strategie für Afrika herausgab, tauchte das Wort ?Afrika? noch nicht einmal auf.) In der Einführung heißt es, dass das Thema ?nicht einfach eine wirtschaftliche Angelegenheit oder eine Sache der öffentlichen Finanzen ist; es ist in erster Linie und vor allen Dingen eine Frage der sozialen Gerechtigkeit ... der Art des Europa, das wir für unsere Kinder anstreben ? und der Art und Weise, wie wir dafür zahlen.? Aber die Frage, ?was für ein Europa wollen wir?? führt letztendlich immer wieder zur nächsten logischen Frage, ?wie sollen wir dafür zahlen??
Die Herausforderung der neuen Globalisierungswelle liegt klar auf der Hand. Die gewaltige Zunahme der Exporte chinesischer Industriegüter und indischer Dienstleistungen basiert auf einer herausragenden Kombination aus Spitzentechnologie, niedrigen Arbeitskosten und ? zumindest gilt dies für China ? minimalen Arbeitnehmerrechten. Kann Europa überhaupt mit dieser Kombination ?konkurrieren?, und wenn ja, wie? Man vergesse nicht, dass es auch typisch europäische Faktoren gibt, wie eine alternde Bevölkerung. Prognosen zufolge wird sich in Europa zwischen 2004 und 2050 das Verhältnis von vier Personen im arbeitsfähigen Alter auf jeden älteren Mitbürger auf zwei zu eins ändern.
Die im Papier vorgeschlagene Lösung lautet ?Modernisierung?. Die wichtigste Aussage folgt fettgedruckt: Grundsätzlich ist es so, dass wir diesen neuen Herausforderungen nur begegnen können, wenn sich die Einstellung der Menschen zur Arbeit und die Einstellung unserer Sozialsysteme zu den Menschen ändern. Dies kann erreicht werden, wenn eine Modernisierung der Sozialsysteme die ökonomischen Reformen unterstützt (Abs. 4).
Diese beiden neuen Einstellungen bestehen darin, mehr Menschen als Wirtschaftsakteuren die Möglichkeit zu geben, ?länger produktiv zu arbeiten? ? durch Umschulung, durch angemessene Kinderbetreuungsmöglichkeiten für Eltern, durch die Förderung von Mobilität. Derartige Maßnahmen werden zweifelsohne der Industrie helfen, ob sie aber denjenigen nützen, die gar nicht den Wunsch verspüren, länger produktiv zu arbeiten (viele mögen sich fragen, warum sie länger arbeiten sollen, wenn es so viele Arbeitslose gibt) oder ?mobiler? zu werden, sei dahingestellt. Die ?Einstellung zum Menschen? wird unmittelbar mit der ?Einstellung zur Arbeit? verbunden, als ob das, ? was gut für General Motors ist, gut für Amerika ist?.
Europäische Werte ist nicht ein bewusst gefühlloses Dokument. Doch sein zentrales Kriterium der europäischen Sozial- wie auch der Wirtschaftspolitik ist, ob es die Fähigkeit Europas stärkt, sich wirtschaftlich gegenüber anderen Handelsmächten zu behaupten. So gesehen kehrt es jedwede Werteskala um, der zufolge die Wirtschaft dem breiteren und tieferen menschlichen Wohl zu dienen hat, anstatt selbst das Wohl darzustellen. (Der amerikanische Theologe Joe Holland kommentierte dies einmal mit den ironischen Worten: ?Der Wirtschaft geht es gut, nur die Menschen haben Probleme?.)


