Thursday 23. May 2013
Nr. 77 (12/2005)

Content:

Waffenhandel

Die Kontrolle des Waffenhandels hat einen unmittelbaren Bezug zur Entwicklung der Entwicklungsländer.
Nahezu jeden Tag werden wir mit Nachrichten über Konflikte und Kriege in den unterschiedlichsten Regionen der Welt konfrontiert, von denen viele in Ländern stattfinden, in denen extreme Armut herrscht. Was können wir tun, um diese Probleme zu lösen? Eine der Fragen, die es zu klären gilt, ist die, wir die internationale Gemeinschaft dabei helfen kann, die sozioökonomische Lage dieser Länder zu stabilisieren, ohne lediglich Hilfe zu leisten. Was wir brauchen, sind breit gefächerte Initiativen, darunter verantwortliches Regieren und Handel. Aus diesem Grunde müssen wir uns mit dem Thema des Waffenhandels auseinandersetzen. Waffenhandel untergräbt die Entwicklung. Daneben gibt es weitere Folgen, die nicht so offensichtlich erscheinen mögen, etwa die Sozialpolitik (die dann ?zu teuer? ist). Waffenhandel ist kostspielig, nicht nur finanziell gesehen, sonder auch im Hinblick auf die Menschenrechte und die Entwicklung. Sicherheit bedeutet nicht nur Verteidigung. Der Mensch muss das legitime Recht haben, sich oder seine Gemeinschaft zu verteidigen, dies darf aber nicht auf Kosten von grundlegenden Menschenrechten gehen. Eine der Ungereimtheiten, die wir erleben, ist, dass eine Reihe von Staaten Waffen in Länder exportieren, denen sie auch Entwicklungshilfe zukommen lassen. Dies gilt auch für die EU, die der weltweit größte Geber von Entwicklungshilfe ist, darüber hinaus aber auch für zwei Fünftel (39 %) des internationalen Waffenhandels Verantwortung trägt. Der Europäische Rat hat im Rahmen der Überarbeitung des EU-Verhaltenskodex für den Waffenhandel verstärkte Maßnahmen zur Kontrolle des Waffenhandels eingeführt und unlängst seine Unterstützung für den Internationalen Waffenvertrag zum Ausdruck gebracht. In einer Stellungnahme fordert das Europäische Parlament seinerseits weitergehende Maßnahmen zur Koordinierung einer kohärenten EU-Außenpolitik. Darin heißt es, dass ?es wichtig sein wird, für die Kontrolle des Waffenexports eine Entwicklungsperspektive aufzuzeigen und ... die Bedeutung des Waffenexports für die entwicklungspolitische Zusammenarbeit der EU herauszustreichen.? Die Kirchen und sozialen Organisationen müssen sich der Bedeutung der Beziehung zwischen Waffenhandel und Entwicklung bewusst sein. Wir sollten die Entscheidungen unserer Regierungen in dieser Hinsicht mitverfolgen und dafür sorgen, dass unsere politischen Führer die Auswirkungen der Waffenexports in die Entwicklungsländer berücksichtigen.

S'abonner à ComeceEu sur Twitter
Get our press information and further news for free
europe infos
COMECE | 19, Square de Meeûs | B-1050 Bruxelles | T + 32(0)2 235 05 10
http://www.comece.org/